AGB’s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Horse&Fruits GbR

1. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

1.1. Der Video on Demand-Dienst „Kunst der Widerrede-Stream“ (nachfolgend „VoD-Dienst“) ist ein Angebot der Horse&Fruits, Preysingstr. 24, D-81667 München
Telefon: +49 (0)89 30783701, mail: office@horseandfruits.com (nachfolgend „Horse&Fruits“).

1.2. Für jede Vereinbarung zwischen dem Kunden und Horse&Fruits über den Abruf von Inhalten des VoD-Dienstes gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde sie Horse&Fruits übermittelt oder sie in der Kommunikation mit Horse&Fruits oder an anderer Stelle in Bezug nimmt und Horse&Fruits Ihnen nicht widerspricht.

2. Zustandekommen von Nutzungsvertrag

2.1. Zwischen Horse&Fruits und dem Kunden kommt über jeden Abruf und jede Bestellung eines kostenpflichtigen VoD-Dienstes ein Nutzungsvertrag zu Stande, sofern Horse&Fruits den Abruf oder die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt jeweils durch die Bereitstellung der Leistung seitens Horse&Fruits.

2.2. Horse&Fruits behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen.

3. Leistungsumfang

3.1. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt Horse&Fruits dem Kunden den Inhalt zum Streaming. Unter „Streaming“ im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird.

3.2. Die von Horse&Fruits dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen (Streaming, Einzelabruf, zeitlich befristet, vgl. Ziffern 3.2.1, 3.2.2) zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.

3.2.1. Zeitlich befristete Nutzung
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich befristeten Nutzung gelten – unbeschadet Ziffer 3.2 – die folgenden Nutzungsbedingungen:

3.2.1.1. Pay per View
Im Falle des Einzelabrufs eines Inhalts (Pay per View) räumt Horse&Fruits dem Kunden das Nutzungsrecht ein, den Inhalt auf einem Endgerät (a) im Streamingverfahren anzusehen (vgl. Unterziffer a))
a) Streaming (Einzelabruf / Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Streaming ist der Kunde berechtigt, den entsprechenden Inhalt innerhalb von 72 Stunden nach Vertragsschluss beliebig oft zur Wiedergabe von Horse&Fruits-Servern abzurufen.

3.3. Das Streaming darf nur von den Gebieten aus erfolgen, für den der Film freigegeben ist. Einzelheiten darüber entnehmen Sie bitte dem Punkt „Verfügbarkeit“ in den entsprechenden Beschreibungen der Filme. Eine „Geo blocking“ Software schützt die Inhalte vor Zugriffen aus den nicht freigegebenen Territorien.

3.4. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

4. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1. Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt eine Internetverbindung des Kunden bei einem beliebigen Anbieter voraus. Es werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens 1 Mbits/s) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung des VoD-Dienstes nur mit erheblichen Qualitätsverlusten. Entsprechendes gilt, soweit einzelne Titel im VoD-Dienste Portal von Horse&Fruits zur Nutzung mit höheren Bandbreiten vorgesehen sind. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung des VoD-Dienstes erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Es obliegt dem Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt und sich über ggf. entstehende Mehrkosten zu informieren.

4.2. Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er

a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren.
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen.
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.

4.3. Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Horse&Fruits berechtigt, die jeweilige Leistung oder die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, zurückzubehalten, indem Horse&Fruits sie für den Kunden sperrt. Das Recht von Horse&Fruits zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch den Bezahldienst „Paypal“ erfolgen. Hierfür benötigt der Kunde ein Konto bei Paypal, welches in der Regel kostenlos ist. Die anfallenden Gebühren für den Geldtransfer gehen zur Lasten von Horse&Fruits. Andere Zahlungsmethoden werden nicht akzeptiert.

5.2. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile

6. Technischer Betrieb

6.1. Horse&Fruits gewährleistet eine Erreichbarkeit des VoD-Dienstes von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der VoD-Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die Horse&Fruits nicht zu vertreten hat, über das Internet nicht zu erreichen ist. Für eine korrekte Wiedergabe für Bild, aber auch Untertitelspuren ist der Kunde aufgefordert regelmäßig Player- und Browserupdates durchzuführen. Das Streaming erfolgt über underen Partner „Vimeo“.

7. Jugendschutz

7.1. Das Angebot der Horse&Fruits umfasst keine Erwachsenenangebote im Sinne von § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV).

8. Laufzeit und Beendigung der Nutzungsverträge

8.1. Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung von Inhalten im Wege des Pay per View (Ziffer 3.2.1.1) endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Dasselbe gilt für das Abonnementangebot (Ziffer 3.2.1.2)

9. Datenschutz
Horse&Fruits erhebt keine Daten und kein IP-Tracking bei vorliegendem Angebot. Lediglich die Daten, die für den Zahlungsverkehr über PayPal notwendig sind werden gespeichert.

10. Sonstiges

10.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Horse&Fruits und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 21.05.2018