DER FALL – DIE AKTE FROST

Auszüge aus dem Sachverhalt 2016
Autor: Asaf Lubin

In der Nacht des 2. Februar 2014 wird Amestonia Opfer eines Brandanschlags. Sieben Lagerhallen mit dem umstrittenen Pflanzenschutzmittel Neonic gehen in Flammen auf. Dabei sterben fünf Menschen. Am Tatort findet die Polizei das gesprayte Bild einer Biene.
Die Premierministerin der Bundesrepublik Riesland, Alice Silk, erklärt:

“Es ist wichtig, dass wir in der jetzigen Situation den Agrarhandel mit unseren Freunden aus Amestonia weiterführen. Gemeinsam werden wir den Kampf gegen den Ökoterrorismus aufnehmen. Ich habe unserem Geheimdienst angeordnet, gezielt gegen diese neue Bedrohung vorzugehen.”

Am 16. Oktober informiert der riesländische Geheimdienst die amestonische Regierung, dass sie einen Ring von amestonischen Extremisten identifiziert haben. Die Gruppe plant Honig zu vergiften, der von Amestonia nach Riesland geliefert werden soll. Am folgenden Tag erlässt Riesland eine Terrorwarnung.

Am Morgen des 16. Dezember fährt Frederico Frost, ein Mitarbeiter des riesländischen Geheimdienstes, nach Amestonia. Dort übergibt er der Kanzlei „Chester and Walsingham” einen USB Stick mit über 100.000 geheimen Dokumenten. Wenig später überreicht er eine Kopie der Daten an die größte amestonische Tageszeitung „The Ames Post“. In einer Botschaft wendet er sich an die Öffentlichkeit:

„Mein Name ist Frederico Frost. Ich arbeite als Analyst für den Riesländischen Geheimdienst. Ich bin mir bewusst geworden, wie unsere riesländischen Überwachungsprogramme individuelle Freiheiten und Rechte bedrohen. Ich muss darüber sprechen! Wenn wir Freiheit gegen Sicherheit eintauschen, sollte die Öffentlichkeit darüber entscheiden und nicht Politiker.“

Tausende von geheimen Dokumenten werden auf der Webseite der „Ames Post“ veröffentlicht. Eines dieser Dokumente beschreibt die Operation „Verismo“. Ein Unterseekabel wurde vom riesländischen Geheimdienst angezapft. Die gesamte Internet- und Telekommunikation der amestonischen Bürger wurde auf diese Weise abgehört und gespeichert. Der amestonische Präsident Jonathan Hale äußert sich in einer Pressekonferenz:

„Ich bin zutiefst beunruhigt über die Berichte, dass Riesland seit Jahrzehnten unsere Bürger gezielt überwacht. Es ist eine leere Behauptung, dass dies notwendig sei, um Terrorismus zu bekämpfen. Die nationale Sicherheit Rieslands ist absolut keine Rechtfertigung für die Verletzung der Privatsphäre unserer Bürger. Um es auf den Punkt zu bringen: Gentlemen lesen nicht des anderen Email und Freunde spähen keine Freunde aus.“

Im Februar 2015 fordert Riesland die Auslieferung von Frederico Frost und die sofortige Rückgabe der Dokumente. Amestonia lehnt ab. Kurze Zeit später werden die Computer der „Ames Post“ sowie der Kanzlei „Chester & Walsingham“ angegriffen. Dabei werden fast 90% der Daten zerstört. Die Cyberattacke kann zu IP Adressen der riesländischen Regierung zurückverfolgt werden.

Anfang der 90er Jahre unterzeichnen Riesland und Amestonia als Ausdruck ihrer Freundschaft einen “Rundfunk-Vertrag”. Dieser Vertrag erlaubt Riesland, eine Fernsehstation in Amestonia zu errichten. “The Voice of Riesland” wird gegründet. Zu den beliebtesten Sendungen gehört die politische Talkshow “Tea Time with Margaret”.
Am 16. Februar 2015 titelt die „ Ames Post“: „Margaret, die Spionin!” Weiter heißt es in dem Artikel:

Wie aus den Frost-Dokumenten hervorgeht, wird der Sender “Voice of Riesland” zur gezielten Bespitzelung von amestonischen Politikern und Geschäftsleuten genutzt. Auch die Talkmasterin Margaret Mayer soll Teil des sogenannten „Carmen Programms“ sein. Beim „Carmen- Spionageprogramm“ werden die abgegebenen Telefone der prominenten Talkgäste manipuliert. Dies ermöglicht dem riesländischen Geheimdienst uneingeschränkten Zugriff auf die Geräte.

Noch am selben Abend durchsucht die amestonische Polizei die Fernsehanstalt. Bei ihrer Ankunft finden die Beamten die Studios verlassen vor. Um 3.15 Uhr wird Margaret Mayer in einem Nachtzug nach Riesland verhaftet. Der Vorwurf lautet: Verdacht auf Spionage.

Den ganzen Text des Sachverhalt können Sie hier auf Englisch runterladen: 2016 Jessup Compromis

*ASAF LUBIN
(2016 Jessup Moot Court Compromis Author)
Asaf Lubin ist ein J.S.D. Kandidat an der Yale Law School. Seine Forschungen konzentrieren sich auf die Regulierung der Datenerfassung von Geheimdiensten und den damit verbundenen völkerrechtlichen Implikationen, mit dem besonderen Hinblick auf die technologischen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die gängige Praxis in der Spionage sowie dem Recht auf Privatsphäre im Zeitalter von staatlicher Massenüberwachung. Seine Arbeit fußt auf seinen Erfahrungen als früherer Geheimdienstanalyst sowie auf seiner praktischen Erfahrung mit nationaler Sicherheits-Gesetzgebung und Außenpolitik. Asaf’s Forschung reflektiert zudem seine Abeit als „Robert L. Bernstein International Human Rights Fellow“ mit „Privacy International“, einer Londoner NGO, die die nationale und internationale Politik dazu anhält, effektivere Methoden von Datenschutz und Datenkontrolle voranzubringen und dabei illegale Überwachung einzuschränken.